Sonntag, 3. Oktober 2010

S21 : Zweckentfremdung der Argumente

Es gibt sicher einige Argumente, die einige "S21-Gegner" als wichtig einstufen, andere wiederum als zumindest "ausschlaggebend" oder "beachtenswert". Was sich aber derzeit auf politischer Ebene abspielt ist einfach nur noch lächerlich.

Nachdem es am Anfang nur darum ging eine Position zu vertreten und S21 demokratisch abstimmen zu lassen, geht es seit einigen Tagen vielmehr darum Stimmen zu ergattern. Doch was steckt dahinter?
Klar ist, dass ich kein CDU und/oder FDP Wähler war, genaugenommen habe ich keinen der großen gewählt. Dies spielt aber keine Rolle.
Und dennoch, ich bin für dieses Projekt! Ich war es schon IMMER!

Es gibt mehrere Parteien, die gegen S21 sind, allem vorran die Grünen. Längst wurde erkannt, dass das Stimmenpotenzial, dass diese Thema bietet, für die Gründen DER ausschlaggebende Aufschwung sein könnte. Doch warum haben noch vor Jahren alle die Rot-Grüne Regierung so totgeredet? Es gab definitv Gründe für die Absetzung der damaligen Regierung. Gründe, die bis heute bestehen, aber keiner sie sehen möchte. Das macht die jetzige Regierung nicht besser, lediglich ihre Wahl verständlicher!
Die Grünen engagieren sich offensichtlich für Projekte, die ihrem Zuspruch gerecht werden und somit die Chance bieten zu wachsen. Sowohl was Stimmen angeht, als auch das Ansehen im Allgemeinen.
Seit Joschka Fischers abgang fehlt es den Grünen allerdings an Durchschlagskraft, sowohl in Form von Argumenten, als auch in Form von Figuren die herausstechen. Ein Cem Özdemir kann bei weitem keine "Fehlbesetzungen" wie Frau Roth beispielsweise ausgleichen.

Nungut, die Grünen wollen also mitmischen und sich GEGEN das Projekt einreihen, sollen sie doch, sage ich. Am ende kommt nicht mehr als 10-15 % herraus. Merkt euch meine Worte und vergleicht sie anschließend noch einmal mit den tatsächlichen Ergebnissen.

Nun zu den Piraten, was sie richtig machen, machen alle anderen falsch. Sie sprechen sich gegen S21, vor allem gegen den Weg, den das Projekt einschlägt, aus. Gleichzeitig betonen sie aber, dass sie ein anderes Projekt wie K21 beispielsweise nicht unterstützen, lediglich gegen S21 sind. Zumindest wie dieses Projekt entstanden ist.
Auch wenn ich einerseits enttäuscht von dieser aufstrebenden Partei bin, freue ich mich dennoch, dass es genug Parteimitglieder gibt, die wissen was es bedeutet "S21-Gegner" zu sein und was es heißen würde, wären sie "K21-Beführworter".
Milliarden-Projekt vs Milliarden-Grab ... würde ich S21 vs K21 eher nennen.

Während die CDU unangefochten das erste Mal in meinem Leben die Meinung vertritt, die ich auch vertrete (in diesem Thema), schafft es die SPD sich weiterhin etwas zurückzuwerfen. Einen Volksentscheid wollen sie, wollen viele. Doch was danach?

S21 ging durch einige Instanzen und wurde schlussendlich demokratisch beschlossen. Nun tauchen angebliche Dokumente auf, die nicht jeder einsehen konnte. Doch was ändert das? Ich meine klar, juristisch fehlt etwas, doch was ändert es am Projekt? Was an der Bedeutung des Projektes? Mit sicherheit nichts!
Der einzige Grund ist schlichtweg die anschwärzung des Projekts, auf Parteiebene ist es vielmehr eine Schlammschlacht der "ich-rede-euch-schlecht-Fraktionen" um bestehende Parteiorganisationen in den Dreck zu ziehen, aus dem sie selber lange nichmehr rausgekommen sind.
Nungut mal angenommen es gibt einen Volksentscheid, was wenn die Pro-S21-Leute ihn "mal wieder" für sich entscheiden? Was ist dann? Halten all die Parteien und Gegner mit ihren abartigen großen Mäulern dann endlich den Mund? Bleiben sie still und akzeptieren es?

Ich wette, dass das nicht der Fall sein wird. Wieso sollten die Gegner auch ein Projekt akzeptieren, dessen bedeutung sie öffentlich schon mehrfach erfolgreich anzweifeln konnten.

Gegenfrage : Was wäre wenn es am Volksentscheid scheitert? Haben wir ein recht weiterzulkämpfen um uns dafür stark zu machen?

In jedem Fall wird es erneut eine Schlammschlacht geben. Sicher nicht wegen der Bedeutung des Projekts, vielmehr um Wählerstimmen für die eigene Partei zu ergattern.

Aber wir werden ja sehen wie weit es euch bringen wird ....

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